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Wissensbaustein
Anerkennungsverfahren von Berufskrankheiten

Autor: Thorsten Schäfer

Anerkennungsverfahren von Berufskrankheiten – Hinweise aus Sicht zweier Beratungsstellen

Autoren: Thorsten Schäfer (Hamburg), Niklas Wellmann (Bremen)

Übersicht

  • Wo finde ich weiterführende Hinweise zu meiner möglichen Berufskrankheit?!
  • Wer kann, wie anzeigen?
  • Welche Unterstützungsmöglichkeit gäbe es?
  • Wie sieht das Anerkennungsverfahren aus?
  • Weitere Informationsmöglichkeiten bei der Beratungsstelle

Die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) hängt davon ab, ob die Erkrankung in Zusammenhang mit der Arbeit steht. Sie kann zudem davon abhängen, dass die Erkrankung bei bestimmten Tätigkeiten oder bei bestimmten Berufsgruppen (z.B. Pflege – Heben und Tragen von Patient/innen / KiTa – ständiges Knien bei Kleinkindern länger als 15 Jahre / Bauarbeiten – kniende Tätigkeiten, Zwangshaltungen) eingetreten ist. Krankheiten, die als Berufskrankheiten anerkannt werden können, sind auf der Liste der gesetzlich anerkannten Berufskrankheiten zu finden. (siehe Link http://www.baua.de/de/Publikationen/Faltblaetter/F3.html)

Wichtig:

Am besten zeigt der/die behandelnde Ärzt/in den Verdacht auf eine Berufskrankheit an, sofern auch er/sie diesen Verdacht hat. Zu einer solchen Anzeige sind Ärzte nach dem Gesetz verpflichtet. Ein Verdacht kann aber auch durch den/die Betriebsärzt/in oder Betriebsrat/Personalrat oder von einem selbst angezeigt werden. Wichtig ist es, im Verfahren alle relevanten Daten (behandelnde Ärzt/innen, Arbeitsdaten usw.) anzugeben, weil der Betroffene in der vollen Beweispflicht ist.

!! Vor Einleitung des Verfahrens bzw. im Verfahren bietet es sich an, für HamburgerInnen sich bei der Beratungsstelle Arbeit & Gesundheit  oder für BremerInnen sich bei der Beratungsstelle der Arbeitnehmerkammer beraten zu lassen!! Dort kann nicht nur die Erfolgsaussicht abgeschätzt werden, sondern vor allem kann eine Begleitung der Betroffenen im Verfahren vereinbart werden.

Das Anerkennungsverfahren besteht zunächst aus dem Feststellungsverfahren, kann aber weitere Stufen umfassen:

1. Feststellungsverfahren

Hier werden sowohl die arbeitstechnischen als auch die medizinischen Voraussetzungen geprüft. Arbeitstechnische Voraussetzungen heißt z.B. wie lange habe ich diese Arbeit getan? Wie schwer und wie lange musste ich diese Gewichte tragen? Bei den Einzelheiten kommt es auf die jeweilige Berufskrankheit an. Sie werden in den Merkblättern zur jeweiligen Berufskrankheit genannt. (siehe BAuA-Link)

Parallel dazu kommt es zur Prüfung der medizinischen Voraussetzungen. Dazu werden alle Unterlagen der angegebenen Ärzt/innen herangezogen sowie die Daten der Krankenkasse. Dabei wird geprüft, ob die Krankheit in Zusammenhang mit der Tätigkeit stehen kann oder anderweitig verursacht worden ist. Sind die arbeitstechnischen Voraussetzungen gegeben, kann ein medizinisches Zusammenhangsgutachten erstellt werden. Dazu werden meist 3 Gutachter/innen zur Auswahl angeboten. Es besteht aber auch die Möglichkeit eine/n eigene/n Gutachter/in zu benennen. Dazu sollte man zuvor bei diesen Ärzt/innen deren Bereitschaft erfragen.

2. Widerspruchsverfahren

Wird die Anerkennung einer Berufskrankheit abgelehnt, kann man Widerspruch einlegen. Dann kann man allein oder mit Unterstützung der jeweiligen Beratungsstelle (Arbeit & Gesundheit bzw. Arbeitnehmerkammer Bremen) und/oder mit einem Fachanwält/in (ein/e auf Berufskrankheiten spezialisierte/r Anwält/in) den Widerspruch begründen. Dieser wird im Widerspruchsausschuss der Unfallkasse oder Berufsgenossenschaft bearbeitet.

3. Sozialgerichtsverfahren (bis zum Bundessozialgericht)

Ist auch der Widerspruch erfolglos, kann dagegen vor dem Sozialgericht Klage erhoben werden. Auch hier kann man allein oder mit Unterstützung (in Hamburg) mit der Beratungsstelle Arbeit & Gesundheit und/oder mit einem Fachanwalt die Klage begründen.

Für einen umfassenden Überblick hat die Beratungsstelle Arbeit & Gesundheit Informationsblätter für Beschäftigte sowie für Betriebs- und Personalräte herausgegeben.

 Rechtsquellen und Normen

Gesetze und Verordnungen:
  • Sozialgesetzbuch SGB V: § 20
  • Sozialgesetzbuch SGB VII: § 9, §§ 103, 193, 200
  • Berufskrankheitenverordnung
 

 

Letzte Änderung: 8.6.2015

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