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Grundwissen
Staatliche Arbeitsschutzverwaltung Hessen

 

 

 

Aufgaben der Arbeitsschutzverwaltung Hessen

Gesundheit und Leben von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen unter einem weitreichenden gesetzlichen Schutz. Die staatlichen Vorschriften befassen sich mit dem technischen, sozialen und medizinischen Arbeitsschutz sowie der menschengerechten Arbeitsgestaltung.
 
Die Verantwortung für den Arbeitsschutz im Betrieb liegt bei den Arbeitgebern. Dabei werden sie von staatlichen Aufsichtsbehörden, den Arbeitsschutzämtern, unterstützt, die die Umsetzung der Rechtsvorschriften überwachen.  

Die Aufgaben der hessischen Arbeitsschutzbehörden werden durch das Hessische Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit und durch die Dezernate für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik bei den Regierungspräsidien wahrgenommen.
 
Sie sind für die Überwachung der Einhaltung der europäischen und nationalen Vorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und den sicheren Betrieb von Geräten und Anlagen zuständig.  
 

Zuständigkeiten

Die staatlichen Arbeitsschutzbehörden beraten und überwachen im wesentlichen zu den Bereichen Betrieblicher Arbeitsschutz, Produktsicherheit/Verbraucherschutz und Soziale Arbeitsbeziehungen. Dazu gehören die folgenden Rechtskomplexe:

  • Sicherheitstechnische Gestaltung, Betrieb und Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten und technischen Anlagen, Marktüberwachung zur Produktsicherheit
    nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) für technische Arbeitsmittel, aber auch für Spielzeug und Geräte des Bereiches Sport, Freizeit und Haushalt und weiteren Verordnungen nach dem ProdSG, sowie nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der Betriebssicherheitsverordnung.
  • Umgang mit Gefahrstoffen einschließlich Sprengstoff
    nach dem Chemikaliengesetz, der Gefahrstoffverordnung mit den Technischen Regeln (TRGS), dem Sprengstoffgesetz mit seinen Verordnungen, sowie den einschlägigen Normen und Regeln für den Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen.
  • Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen
    nach der Biostoffverordnung.
  • Strahlenschutz und Medizinprodukte
    nach dem Atomgesetz, der Röntgenverordnung sowie dem Medizinproduktegesetz mit den dazu erlassenen Verordnungen.
  • Sozialer Arbeitsschutz
    nach dem Mutterschutzgesetz, dem Jugendarbeitsschutzgesetz, dem Arbeitszeitgesetz und dem Sozialrecht im Straßenverkehr. Arbeitsschutz in besonderen Beschäftigungsverhältnissen
    nach dem Heimarbeitsgesetz und dem Bauarbeiterschutz.
  • Innerbetriebliche Arbeitsschutzorganisation/ Arbeitsschutzmanagement
    nach dem ArbSchG, dem Arbeitssicherheitsgesetz und den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und Regeln, Aufklärungs- und Auskunftspflichten nach dem Betriebsverfassungsgesetz.
  • Gestaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebshygiene
    nach dem ArbSchG mit den dazu erlassenen Verordnungen, einschl. der Arbeitsstättenverordnung mit den Arbeitsstättenrichtlinien u.s.w..
  • Arbeitsmedizinische und gewerbeärztliche Beratung und Untersuchungen
    nach der Berufskrankheitsverordnung, Arbeitssicherheitsgesetz

Befugnisse 

Stellen die Arbeitsschutzbehörden fest, dass in den Betrieben gesundheitsbeeinträchtigende und sicherheitswidrige Arbeitsbedingungen bestehen und die hierzu erlassenen Vorschriften nicht eingehalten werden, haben sie den gesetzlichen Auftrag in Zusammenarbeit mit den verantwortlichen Arbeitgebern für Abhilfe zu sorgen.

In besonders schwerwiegenden Fällen können zum Beispiel Produkte vom Markt genommen werden, Arbeitsstätten, Maschinen, Geräte und technische Anlagen stillgelegt oder der Umgang mit Gefahrstoffen untersagt werden. Den Aufsichtsbediensteten der staatlichen Arbeitsschutzbehörden ist während der Betriebszeiten jederzeit Zutritt zu den Betriebsanlagen zu gewähren. Ihnen sind alle Auskünfte zu erteilen und alle Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für ihre Arbeit erforderlich sind. Sie sind zur Geheimhaltung betriebsinterner Informationen verpflichtet. Verstöße von Arbeitgebern und betrieblichen Führungskräften können ordnungs- oder strafrechtlich geahndet werden.
 

Organisation

Die Organisation der Hessischen Arbeitsschutzverwaltung Stand 01.01.2009
 
  

Adressen

Hessische Arbeitsschutzverwaltung
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Abteilung III
Dostojewskistraße 4
65187 Wiesbaden
Telefon:  0611/817 3498
Telefax:  0611/890 84 904
E-Mail:    arbeitsschutz@hsm.hessen.de
Internet: http://projekte.sozialnetz.de/ca/uc/kme/  und 
http://www.sozialministerium.hessen.de/irj/HSM_Internet?cid=f76e75ee1ff0d8a01ced3a136d990936
 
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Internet:  www.sozialministerium.hessen.de
 
Regierungspräsidium Darmstadt
Internet: http://www.rp-darmstadt.hessen.de/
Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt
Aufsichtsbezirke:
Frankfurt am Main, Stadt Offenbach am Main, Main-Kinzig-Kreis, Wetteraukreis, Frankfurt Flughafen
Gutleutstr. 114, 60327 Frankfurt am Main
Aufsichtsbezirke:
Stadt Darmstadt, Kreis Bergstraße, Kreis Darmstadt-Dieburg, Kreis Groß-Gerau, Kreis Offenbach, Odenwaldkreis
Rheinstraße 62, 64295 Darmstadt
Aufsichtsbezirke:
Stadt Wiesbaden, Hochttaunuskreis, Main-Taunuskreis, Rheingau-Taunus-Kreis
Simone-Veil-Straße 5, 65197 Wiesbaden

Regierungspräsidium Kassel
Internet: http://www.rp-kassel.hessen.de/
Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz
Aufsichtsbezirke:
Stadt und Landkreis Kassel, Werra-Meißner-Kreis, Schwalm-Eder-Kreis, Landkreis Waldeck-Frankenberg
Steinweg 6, 34117 Kassel
Aufsichtsbezirke:
Landkreis Fulda, Kreis Hersfeld-Rotenburg
Hubertusstr. 19, 36251 Bad Hersfeld

Regierungspräsidium Giessen
Internet: http://www.rp-giessen.hessen.de/ 
Abteilung II Inneres und Soziales
Aufsichtsbezirke:
Stadt Gießen, Landkreise Gießen, Marburg-Biedenkopf und Vogelsbergkreis
Südanlage 17, 35390 Gießen
Aufsichtsbezirke:
Lahn-Dill-Kreis, Kreis Limburg-Weilburg
Gymnasiumstraße 4, 65589 Hadamar



Letzte Änderung: 20.05.2009

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